Park(en) – Platz für die Verkehrswende in Friesdorf

Hallo zusammen,

ich möchte gerne mit einem breiten Konsens einen Bürgerantrag zur Zukunft des Parkplatz Margaretenstrasse stellen.

Es gibt eine viel zahl von guten Ideen, wie sich dieser Park- Festplatz weiter Entwickeln könnte.

Ich würde gerne mit euch einen Neuen Weg in der politischen Arbeit Ausprobieren, eine Projektarbeit über Videokonferenzen.

Ihr dürft den Link- Einladung sehr gerne Weiterleiten um mehr Menschen zu Beteiligen.

Projektkonferenzen finden Online statt:

https://meet.jit.si/parken-Platz-Friesdorf-Dienstag-19-30

Vorläufige Termine 2020-2021

15.12.2020 19: 30

05.01.2021 19:30

26.01.2021 19:30

23.02.2021 19:30

16.03.2021 19:30

20.04.2021 19:30

Ich hoffe auf eine breite Beteiligung, gute Ideen und konstruktive Vorschläge.

Kommunalpolitik für Friesdorf; Wahlkreis 21 Bonn


                                                                                                          Stand Oktober 2020

Einführung:

Freiwillige (Selbstverwaltungs-)Aufgaben, bei denen die Kommune über das Ob und das Wie der Aufgabenerfüllung frei entscheiden kann. Beispiele hierfür sind: Kultur, Sport, Wirtschaftsförderung.

  • Freibad Friesdorf
  • Zwei OGS Angebote
  • Spielhaus Weckhasen
  • Mehrzweckanbau Turnhalle
  • Kunstrasenplatz Margaretenstrasse
  • Nachbarschaftszentrum Frankengraben
  • Schulschwimmbecken Bodelschwingh Schule

Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben: Das Ob der Aufgabenerfüllung ist vorgegeben, über das Wie können die Kommunen jedoch selbst entscheiden. Häufig gibt es jedoch vorgegebene Qualitäts-standards, die mindestens erreicht werden müssen. Beispiele sind: Abwasserbeseitigung, Schülerbeförderung, Feuerschutz, Schulhausbau, Gemeindestraßen.

  • Zwei Grundschulen
  • Zwei Kindertagesstätten
  • Fünf Kindertagesstätte freier Träger
  • Uvm.

Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung. Hier ist das Ob und das Wie der Aufgabenerfüllung vorgegeben. Beispiele: Sicherheits- und Ordnungsverwaltung, Kosten der Unterkunft nach SGB II.

  • Verkehrssicherheit
  • Uvm.

Auftragsangelegenheiten, Aufgaben der untersten Verwaltungsbehörde: Hier agiert die Kommune als unterste Ebene der (Landes-)Verwaltung. Beispiele: Pass- und Meldewesen, Standesamt, Gesundheitsamt, Veterinäramt, Wahlen, Volkszählung. Dennoch bleiben ihr auch hier Gestaltungsspielräume z. B. im Rahmen ihrer Organisations- und Personalhoheit.

Steinbruch Stoffsammlung für z.B. Anträge Anfragen:

– Prüfen, ob durch Abstellen von abgemeldet Altautos im oberen Teil der Margaretenstrasse alle
   Umweltauflagen zu auslaufendem Altöl berücksichtigt werden;

– Neuer Spiegel für Sicht auf Radfahrer an der Hochkreuzallee Bahn parallel soll defekt sein

– Beleuchtung Radweg zwischen Hochkreuzallee und Annaberger Str.

– Fahrradabstellanlage Freibad Friesdorf

– die Verwaltung fragen, warum den Baugrundstücken zwischen Servatiusstraße
   Schwalbengarten und Frankengraben immer noch nicht alle Bebaut sind und ob
   Zwangsmaßnahmen möglich sind dies zu erzwingen?

– OGS Servatiusschule hat sich an Schulamt wegen des Zustandes des Bolzplatz Margaretenstrasse
   gewendeten, bitte Sachstand?

– Ergebnis der Prüfung des Bürgerantrag (kann Drucksache nicht finden) für Ergänzung des
   Spielplatzes Am Weckhasen durch eine erweitere Bahn?

– Verwaltung fragen, Ob es noch Möglichkeiten gibt, die Leistungsfähigkeit der Kreuzung
   Hochkreuzallee Bahnparallele zu steigern.

– Verwaltung fragen, ob es noch Pläne in den Schubläden gibt zu Verlängerung der Straßenbahn von
  Dottendorf nach Friesdorf und weiter.

– Verwaltung fragen, ob es neue Erkenntnisse gibt zum Erhalt des Weihers am Klufterhof.

– Verwaltung fragen, wann werden die Straßen Am Südfriedhof und im Im Wiesengrund von
   Baustrasse zur „Normalstrasse“ ausgebaut?

– Verwaltung fragen, wann die Margaretenstrasse im Teil zum Klufterplatz hin saniert wird.

– Verwaltung fragen, Margaretenstrasse im oberen Teil zur Strasse Im Bachele hin von der Baustrasse
   zur „Normalstrasse“ ausgebaut wird?

– Verwaltung fragen, ob es schon Pläne gibt, die die Nutzung des Friedhofs in Friesdorf einschränken
   und ob der Bau eines Kolumbarium Denkbar und nützlich währe

– Verwaltung fragen, wann der Beschluss der BV Bad Godesberg zur Errichtung einer Querungshilfe in

   der Bernkastelerstrasse höhe Zeller Strasse umgesetzt wird?

– Antrag Margaretenstrasse Sanierung

– Neubau des Wendehammers vor Schwimmbad

– Parkplatz Margartenstraße erweitern und fertig Bauen

– Parken Annaberger Straße vor 265 verhindern

– Parken in der ehemaligen Franzosensiedlung

– Bebauung Garagenhof In der Kumme und Militärgelände gegenüber

– Schranke Forstweg Annaberger Straße

– schnelle Radfahrer verhindern Forstweg Hochkreuzallee

– Bebauung Am Südfriedhof (Mehrgenerationen Wohnen)

– Fahrradstrassen Planung Friesdorf

– Buslinie 613 wieder über Hbf. Bonn und Direktverbindung Haltestelle Campus UN

– Fahrradständer DB Haltestelle Campus UN fehlen

– Waldhang paralleler Radweg?

– EDEKA Erweiterung

– Schild Kelzenberg Straße

– Behindertengerechter Ausbau Haltestelle Bernkasteler / Zeller Straße

– Platz für mehr

Zukunftsprogramm

  • Verlängerung Straßenbahn
  • Neue Altenhilfe Einrichtung
  • Grüne Mitte
  • Unterführung DB Fußgänger Radfahrer Annaberger Str.
  • Erhalt Traglufthalle Sanierung Bad
  • Fertigstellung Parkplatz Margaretenstr.

Anträge die noch nicht umgesetzt sind

So sind Sie

Grünen-Politikerin Katja Dörner ist noch nicht im Amt als neue Bonner Oberbürgermeisterin, da überrascht ein Eklat die Bonner Grünen: Brigitta Poppe-Reiners, bisherige Bonner Bezirksbürgermeisterin und Spitzenkandidatin auf der Liste der Grünen für die Bezirksvertretung Bonn, hat ankündigt, aus der sechsköpfigen Bezirksfraktion austreten zu wollen. Ihr Mandat wolle sie behalten. Sie spiele zudem mit dem Gedanken, auch die Ratsfraktion zu verlassen, sagte sie dem GA am Freitagmorgen.

Hintergrund ist ihre Abwahl am Donnerstagabend in der Bezirksfraktion als Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin. Stattdessen wählte die Bezirksfraktion nach mehrstündigem Sitzungsmarathon Eva Kuzu zur Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin. Kuzu war in Auerberg als Grünen-Ratskandidatin ohne Erfolg angetreten und gehört nun der neuen Bezirksfraktion an. Die 40-Jährige ist bisher ein unbeschriebenes Blatt im Bonner Politgeschehen.

Poppe-Reiners erwägt außerdem, auch die Grünen-Ratsfraktion zu verlassen. „Das kommt darauf an, wie sich die Fraktion an diesem Freitag zu dieser Personalie verhält“, sagte sie dem GA. Sichtlich geschockt von dem Vorgang zeigte sich Grünen-Ratsfraktionssprecherin Annette Standop. „Das ist natürlich in erster Linie Angelegenheit der Bezirksfraktion“, sagte sie. Mehr wolle sie zunächst nicht sagen. „Zuerst muss ich mit Brigitta Poppe-Reiners selbst sprechen.“ Katja Dörner war bisher für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Poppe-Reiners zählt zu den Urgesteinen der Grünen in der Bonner Kommunalpolitik. Die 63-jährige Ernährungswissenschaftlerin, die als Oberlandwirtschaftsrätin in der Staatlichen Ernährungsberatung in Rheinland-Pfalz arbeitet, ist seit 1994 in der Bezirksvertretung Bonn und seit 2004 im Rat ehrenamtlich tätig. Bei der Kommunalwahl im September holte sie im Wahlbezirk Endenich I das Direktmandat. Sie war zuletzt Sprecherin der Ratsfraktion und deren umweltpolitische Sprecherin. In dieser Eigenschaft hatte sie sich anders als ihre Fraktion gegen die geplante Randbebauung am Melbbad ausgesprochen. „Ich glaube, dass das eine große Rolle bei meiner Abwahl spielte“, sagte Poppe-Reiners, die aus ihrer Enttäuschung und ihrem Frust keinen Hehl macht. Sie sei von der Partei auf Listenplatz eins der Bezirksvertretung gesetzt worden mit dem klaren Ziel, wieder als Bezirksbürgermeisterin zu kandidieren. „Das, was hier jetzt passiert ist, das geht einfach zu weit“, sagte sie.

Letzte Teilnahme an der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Nach dem ich von 1984 bis 1992 und 2007 bis 2020 nun rund 18 Jahre Mitglied der Bezirksvertretung Bad Godesberg war, mache ich mir große Sorgen um die Zukunft des ehrenamtlichen Arbeiten in der Kommunalpolitik.

In den nächsten 5 Jahren werden sich die Zahl der Bürgeranträge zunehmen und die Vielzahl der Parteien im Gremium zu mehr Anfrage und Anträge führen.

Der Zeitaufwand wird für Berufstätige kaum noch zu bewältigen sein.

Für eine gute Sitzungseinteilung sind mein Rat.

Sitzungen früherer beginnen lassen

Regelung analog zum Rat (Sitzungen Enden um 23 Uhr und werden in der Folgewoche)

Wer keine Selbstdarstellung braucht nutze den „ kleinen Dienstweg“ oder verfahre nach dem Grundsatz „Reden ist Silber schweigen ist Gold“

Neue Mehrheiten nach der Kommunalwahl im Wahlkreis Friesdorf

Liebe Friesdorferinnen und Friesdorfer,
es war mir eine Ehre und Freude in der Zeit von 1984 bis 2014 als Mitglied der Bezirksvertretung Bad Godesberg (mit einer Familienpause von 1992 bis 2007) und in den vergangenen 6 1/2 Jahren für Sie als Ihr Stadtverordneter und Ansprechpartner arbeiten zu dürfen.

Nun hat es leider nicht gereicht und ich scheide aus dem Stadtrat aus. (Als erster Nachrücker unser CDU-RATSFRAKTION könnte ich eventuell mit einem erneuten Einsatz bis 2025 rechnen, dann ist aber endgültig Schluss.)

Ich bedanke mich für die schöne Zeit mit Ihnen und danke allen Wählerinnen und Wählern, die mir auch diesmal ihr Vertrauen und ihre Stimme geschenkt haben. Meinem gewählten Mitbewerber Helmuth Göbel gratuliere ich zur Wahl und wünsche ihm viel Erfolg und die nötige Geduld bei seiner Arbeit für unser Friesdorf.

PS:Schade, dass Ökologische Themen wichtiger für die Entscheidung des Wählers waren als das langjährige Agreement eines Krankenpflegers für die Interessen der Pflegeberufe und den Anliegen des Ortsteils im Rat (Personenwahl ade)